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Kalte Jahreszeit: Stadt Herzogenrath weist auf Reinigungs-, Räum- und Streupflichten hin
Anlässlich des Beginns der kalten Jahreszeit und den damit einhergehenden Wetterbedingungen weist die Stadtverwaltung Herzogenrath die Bürgerinnen und Bürger auf ihre Pflichten zur Reinigung und Instandhaltung der angrenzenden öffentlichen Verkehrsflächen hin. Dazu gehört neben dem Winterdienst insbesondere auch das Beseitigen von Laub und anderen Verschmutzungen.
Obwohl die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Herzogenrath fällt, kann diese Reinigungspflicht auf die Bürgerinnen und Bürger übertragen werden. Abhängig von der Reinigungsklasse der Straße sind die Anlieger dazu verpflichtet, die angrenzenden Geh- und Radwege, sowie gegebenenfalls auch die Fahrbahn selbst zu reinigen. Wozu Anlieger im Einzelfall verpflichtet sind, richtet sich nach der jeweiligen Reinigungsklasse und dem Straßenverzeichnis der städtischen Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (Fassung mit Stand November 2026).
Diese Pflicht umfasst das Beseitigen von Laub, Gras, Kehricht, Unkraut, Schlamm sowie allen Gegenständen und Stoffen, die den Verkehr behindern. Besonders bei schlechtem Wetter kann gesammeltes Laub eine erhebliche Stolper- und Rutschgefahr darstellen und dadurch den Verkehr gefährden. In solch einem Fall ist Laub unverzüglich ordnungsgemäß zu entfernen. Zusammengekehrtes Laub und sonstiger Unrat müssen unmittelbar nach Beendigung des Reinigungsprozesses entsorgt werden. Dabei ist zu beachten, dass es nicht zulässig ist, die beseitigten Stoffe auf Verkehrsflächen zu kehren, die von Nachbarn zu reinigen sind. Auch dürfen sie nicht in Wasserläufen, Rinnen, Gräben, Durchlässen oder Einläufen gelangen.
Zudem sind Anlieger, sofern ihnen die Winterwartung gemäß der jeweiligen Reinigungsklasse übertragen wurde, dazu verpflichtet, die Fußwege vor ihrem Grundstück beziehungsweise angrenzende kombinierte Rad- und Gehwege von Schnee und Glätte zu befreien. Dabei sollte mindestens auf eine Breite von 1,50 m geräumt werden. Sollte der Gehweg schmaler sein, muss er gänzlich frei gelegt werden. Neben der Entfernung von Schnee besteht bei Glätte grundsätzlich Streupflicht. Es ist, bis auf Ausnahmefälle, nicht gestattet, Streusalz zu diesem Zweck zu verwenden. Stattdessen sollten vor allem Sand, Splitt oder Granulat als Streumittel genutzt werden.
Die Räum- und Streupflicht besteht werktags von 7 bis 20 Uhr, sonntags und an Feiertagen gelten leicht abweichende Zeiten. Fällt nach 20 Uhr Schnee oder entsteht Glätte, muss bis zum nächsten Morgen erneut geräumt und gestreut werden. Wer seiner Straßenreinigungspflicht nicht nachkommt, setzt sich unter Umständen der Haftung aus. Verletzt sich ein Passant, kann der Anlieger schadenersatzpflichtig werden, und die Stadt kann Bußgelder verhängen. Auch in Fällen von eigener Verhinderung, etwa durch Krankheit oder Abwesenheit, muss eine andere Person mit der Räumung oder Reinigung beauftragt werden.
Die Stadt appelliert daher an alle Bürgerinnen und Bürger, sich über die geltenden Regeln zu informieren und ihre Pflichten ernst zu nehmen. Weitere Informationen und Hinweise zur Straßenreinigung sind auf dem Serviceportal der Stadt Herzogenrath verfügbar. Auf der Website der Stadt Herzogenrath ist zudem die aktuell gültige Fassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren zu finden. Ihr kann man entnehmen, welcher Reinigungsklasse die eigene Straße angehört und welche Leistungen man entsprechend selbst erbringen muss.
