Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO
Die aktuellen Versionen stehen zum Download bereit
Stand 07. Juli 2020
Es wird auf die aktuellen geringfügigen Änderungen der Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) und der Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO) hingewiesen, die zum 07.07.20 in Kraft getreten sind.
I. CoronaSchVO
Großveranstaltungen bis zum 31.10.2020 untersagt.
II. CoronaEinrVO
In § 2 Abs. 4 CoronaEinrVO wurde die Zuständigkeit in der Vorgängerversion versehentlich auf die Gesundheitsämter übertragen. Die aktuelle Version regelt eine Zuständigkeit der örtlichen Ordnungsbehörden als zuständige Behörden des Infektionsschutzgesetzes.
Downloads:
CoronaschutzVO i.d.F. vom 07. Juli 2020
Anlage zur CoronaSchVO vom 01. Juli 2020
CoronaBetrVO vom 01. Juli 2020
