Straßenreinigungsgebühren


Erläuterung:
Die Stadt Herzogenrath erhebt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen Straßenreinigungsgebühren. Gebührenpflichtig sind die Eigentümer der Grundstücke, die von der zu reinigenden Straße erschlossen werden.

Durch die vom Rat der Stadt beschlossene Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ist unter anderem festgelegt, durch wen (die Stadt oder die Anlieger) und wie oft die jeweilige Straße wöchentlich zu reinigen ist.


Gebührenmaßstäbe:

Maßstab für die Gebühr sind die Grundstücksseiten entlang der Straße, durch die das Grundstück erschlossen ist (Frontlänge), die Straßenart und die Reinigungsklasse.

1) Frontlänge
Die Straßenreinigungsgebühr bemisst sich nach der Länge der Grundstücksseiten entlang der zu reinigenden Straße. Maßgebend sind alle an erschließende Straßen angrenzende und diesen zugewandte Grundstücksseiten (Frontlänge).
Grenzt ein durch die Straße erschlossenes Grundstück nicht oder nicht mit der gesamten der Straße zugewandten Grundstücksseite an diese Straße, so wird an Stelle der Frontlänge beziehungsweise zusätzlich zur Frontlänge die der Straße zugewandte Grundstücksseite zugrunde gelegt. Als der erschließenden Straße zugewandt gilt eine Grundstücksseite, wenn sie parallel oder in einem Winkel von weniger als 45º zur erschließenden Straße verläuft.
Straßenreinigungsgebühren sind somit auch von solchen Grundstückseigentümern zu entrichten, deren Grundstücke nicht unmittelbar an eine gereinigte Straße angrenzen, aber zum Beispiel durch eine private Zuwegung von dieser Straße erschlossen sind.

2) Reinigungsklasse
Aus der Reinigungsklasse ergeben sich die Reinigungsverpflichtung sowie der Gebührensatz. Die Zugehörigkeit einer Straße zu den u. a. Reinigungsklassen kann über das Straßenverzeichnis ermittelt werden


Reinigungsklassen, Reinigungsverpflichtung und Gebührensätze ab 01.01.2020:

Reinigungsklasse  Reinigungsverpflichtung Gebührensätze ab 01.01.2020
U Reinigung und Winterwartung auf den Fahrbahnen, Rad- und Gehwegen sowie Parkstreifen durch die Grundstückseigentümer  0,00 EUR pro Meter/Jahr

 

S1, S2 Reinigung und Winterwartung auf den Hauptfahrbahnen durch die Stadt, Reinigung und Winterwartung auf den von den Hauptfahrbahnen abzweigenden Nebenfahrbahnen (Stichstraßen), den Rad- und Gehwegen sowie Parkstreifen durch die Grundstückseigentümer 1,81 EUR pro Meter/Jahr

 

S5 Winterwartung auf den Hauptfahrbahnen durch die Stadt, Reinigung auf den Fahrbahnen, die Winterwartung auf den von den Hauptfahrbahnen abzweigenden Nebenfahrbahnen (Stichstraßen) und die Reinigung und Winterwartung auf den Rad- und Gehwegen sowie Parkstreifen durch die Grundstückseigentümer 0,79 EUR pro Meter/Jahr

 

S6 Reinigung auf den Hauptfahrbahnen, Gehwegen und Parkstreifen sowie die Winterwartung auf den Hauptfahrbahnen durch die Stadt, Winterwartung auf den Rad- und Gehwegen sowie Parkstreifen durch die Grundstückseigentümer 7,34 EUR pro Meter/Jahr

 


Gebührenberechnung:
Bei der Feststellung der Grundstücksseiten werden Bruchteile eines Meters bis zu 50 cm einschließlich abgerundet und über 50 cm aufgerundet.
Die sich hiernach ergebenden laufenden Meter werden sodann mit dem jeweils gültigen Gebührensatz multipliziert.


Reinigungshäufigkeit:
Die Reinigung erfolgt in den Reinigungsklassen S1 und S2 wöchentlich einmal und in der Reinigungsklasse S 6 wöchentlich fünfmal.
Soweit die Reinigungsverpflichtung den Eigentümern obliegt, ist die Reinigung einmal wöchentlich durchzuführen.

Unterlagen:
Die Straßenreinigungs- und Gebührensatzung steht im Ortsrecht unter Punkt 6. (Bau- und Wohnungswesen, Verkehr) zum Download zur Verfügung.

 

Ansprechpartner / Stelle

Frau Inge Lucas
Grundbesitzabgaben / Vergnügungssteuer
Raum: 205
E-Mail: Frau Lucas
Telefon: 02406/83-230

Frau Miriam Bielen
Grundbesitzabgaben / Vergnügungssteuer
Raum: 204
E-Mail: Fr. Bielen
Telefon: 02406/83-228


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